Das Domainrecht ist eine Teildisziplin des Internetrechts und wie es scheint sind viele Gerichte und Richter in Deutschland mit dem Internet nicht nur völlig überfordert. Gerichtliche Entscheidungen im Domainrecht sind oft ein Musterbeispiel für den Spruch “vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand”. Es gibt zwar einige grundlegende Regeln, die man bei der Registrierung einer Domain beachten sollte, aber auch damit ist man in Deutschland nicht auf der sicheren Seite. Weiterlesen
Domainrecht am Beispiel schuhbeck vs. schuhbeck
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Verschlagwortet mit Domain, Domainrecht, Internetrecht, Name, Namensrecht, Schuhbeck
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Gemeingebrauch oder Sondernutzungserlaubnis
In vielen deutschen Städten sieht man ein sog. Bier-Bike durch die Strassen rollen, während bis zu 16 Radler pedalierend das eine oder andere Bier zu sich nehmen und eine Stadtführung der besonderen Art genießen. In Düsseldorf wollte man dem Spaß mit dem Bier-Bike rechtliche Grenzen setzen und den Betrieb von einer Sondernutzungserlaubnis abhängig machen. Weiterlesen
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Verschlagwortet mit BierBike, Düsseldorf, Gemeingebrauch, Sondernutzung, Sondernutzungserlaubnis
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von und zu Guttenberg und sein Plagiat
von und zu Guttenberg und sein Plagiat
Von und zu Guttenberg und sein Plagiat ist aktuell das alles beherrschende Thema der Medien und es scheint nicht absehbar, ob und wann sich die Wogen wieder glätten. Nach dem Sturm der Entrüstung von Seiten der politischen Opposition regt sich nun spürbare Kritik aus dem wissenschaftlicher Lager. Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Dissertation, Guttenberg, Plagiat, Promotion, Recht, Rechtswissenschaften, Studium, Universität Bayreuth
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Bundespatentgericht bestätigt Löschung der Marke Neuschwanstein
Das Schloß Neuschwanstein gehört zwar dem Freistaat Bayern, aber an der Marke Neuschwanstein hat er keine Rechte mehr. Das Bundespatentgericht in München hat jetzt eine jahrelange juristische Auseinandersetzung zwischen dem Freistaat Bayern – vertreten durch die Bayerische Schlösser- und Seenverwaltung – und dem Bundesverband Souvenir-Geschenke-Ehrenpreise zugunsten Letzterer beendet. Für den Freistaat bedeutet die Entscheidung des Bundespatentgerichts mit Sitz in der bayerischen Landeshauptstadt München eine herbe Niederlage. Im Ergebnis hat das Bundespatentgericht die Löschung der Marke “Neuschwanstein” bestätigt, so dass der Freistaat Bayern keine Rechte mehr daraus geltend machen kann. Eigentlich war die Marke “Neuschwanstein” schon 2007 durch das Bundespatentamt geschlöscht worden, wogegen die Bayerische Schlösserverwaltung jedoch Einspruch eingelegt hatte. Ein Wermutstropfen für die Sieger ist allerdings die – teilweise – Zulassung der Revision zum Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Beschwerde, BGH, BPatG, Einspruch, Marke, MarkenG, Neuschwanstein, Weltkulturerbe
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Einführung zu Juslounge
Juslounge ist ein Online-Projekt des Münchner Rechtsanwalts Udo Schwerd, in dem es um interessante Fälle und Entscheidungen aus verschiedenen Bereichen des Rechts geht. Behandelt werden vor allem Entscheidungen der obersten Gerichte in Deutschland sowie der internationalen und europäischen Gerichtshöfe, soweit diese eine besondere Bedeutung für Deutschland haben. Daneben werden auch einzelne Rechtsfälle aus der Praxis vorgestellt, seien es Fälle aus meiner eigenen Kanzlei oder Fälle, die in anderen Kanzleien oder Online-Medien aufgetaucht und behandelt worden sind. Weiterlesen